Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Anwendungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die ETAIN, Inh. Cornelia Mohr mit seinen Kunden schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen (nachfolgend »Kunde« oder »Auftraggeber« [»AG«] genannt) handelt.
2. ETAIN, Inh. Cornelia Mohr schließt keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ab. Der Kunde versichert, bei Vertragsschluss mit ETAIN, Inh. Cornelia Mohr als Unternehmer gemäß § 14 BGB beziehungsweise als Kaufmann nach HGB zu handeln.
3. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ETAIN, Inh. Cornelia Mohr ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn ETAIN, Inh. Cornelia Mohr in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.

2 Leistungen von ETAIN, Inh. Cornelia Mohr / Mitwirkung des Kunden

1. ETAIN, Inh. Cornelia Mohr erbringt für den AG Dienstleistungen im Bereich der Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung, der Beratung und Coachings. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet ETAIN, Inh. Cornelia Mohr nicht die Erbringung eines Werks. Insbesondere kann ETAIN, Inh. Cornelia Mohr lediglich den Erfolg bestimmter Maßnahmen prognostizieren anhand von Erfahrungswerten. Dem Kunden ist bewusst, dass ein diesbezüglicher Erfolg von ETAIN, Inh. Cornelia Mohr nicht geschuldet wird.
2. Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch ETAIN, Inh. Cornelia Mohr, bleibt der Vergütungsanspruch von ETAIN, Inh. Cornelia Mohr unberührt.

3 Zustandekommen von Verträgen

1. Der Vertragsschluss zwischen ETAIN, Inh. Cornelia Mohr und dem Kunden kann mündlich, fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.) oder schriftlich erfolgen.
2. Mündlich und fernmündlich kommen Verträge zwischen ETAIN, Inh. Cornelia Mohr und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande.

4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

1. Die Preise, die von ETAIN, Inh. Cornelia Mohr angegeben und mitgeteilt werden, sei es mündlich, fernmündlich oder schriftlich, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
2. Die Bezahlung unserer Leistungen erfolgt sofort nach Rechnungserteilung.
3. ETAIN, Inh. Cornelia Mohr stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung.

5 Kündigung, Laufzeit

1. Der Vertrag ist für die im jeweiligen Hauptvertrag vereinbarte Laufzeit fest geschlossen. Sollte der Hauptvertrag keine Laufzeit beinhalten, gilt eine dreimonatige Laufzeit als vereinbart.
2. Freie Kündigungsrechte des Kunden vor Ablauf der Vertragslaufzeit werden ausgeschlossen.
3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.

6 Verzug

1. Fristen für die Leistungserbringung durch ETAIN, Inh. Cornelia Mohr beginnen nicht, bevor vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei ETAIN, Inh. Cornelia Mohr vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
2. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält ETAIN, Inh. Cornelia Mohr sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
3. Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber ETAIN, Inh. Cornelia Mohr in Verzug, ist ETAIN, Inh. Cornelia Mohr berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. ETAIN, Inh. Cornelia Mohr wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend machen. Ersparte Aufwendungen sind in Abzug zu bringen.

7 Erfüllung

1. ETAIN, Inh. Cornelia Mohr wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. ETAIN, Inh. Cornelia Mohr ist berechtigt, sich dazu der Hilfe Dritter zu bedienen.
2. Dem Kunden ist bewusst, dass ETAIN, Inh. Cornelia Mohr bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet. Auf Anforderung des Kunden wird ETAIN, Inh. Cornelia Mohr innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die erbrachten Dienste erteilen.
3. Ist ETAIN, Inh. Cornelia Mohr gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von ETAIN, Inh. Cornelia Mohr unberührt.

8 Verhalten und Rücksichtnahme

1. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Abgabe von Bewertungen und Kommentaren innerhalb von sozialen Medien auf unsere Interessen Rücksicht zu nehmen. Insbesondere darf der Kunde keine unwahren Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritiken über uns veröffentlichen / verbreiten und ist verpflichtet, entsprechende Bewertungen und Kommentare über uns auf erstes Anfordern zu entfernen.
2. Sofern der Kunde an Communities und Gruppen von uns (z.B. auf Facebook) teilnimmt, ist er verpflichtet, auch dort die Interessen von uns zu wahren. Wir sind berechtigt, den Kunden von der Teilnahme an Communities und Gruppen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen, sollte der Kunde (zum Beispiel durch geschäftsschädigende Äußerungen) die Interessen von uns innerhalb der Gruppe / Community verletzen oder beeinträchtigen.

9 Haftung

1. ETAIN, Inh. Cornelia Mohr haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet ETAIN, Inh. Cornelia Mohr nur
   a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
   b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
2. In den Grenzen nach Absatz 1 haftet ETAIN, Inh. Cornelia Mohr nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.
3. Der Kunde ist im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten verpflichtet, ETAIN, Inh. Cornelia Mohr ausschließlich solches Bild-/Video-/Tonmaterial zur Verfügung zu stellen, das frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde stellt ETAIN, Inh. Cornelia Mohr insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung geistigen Eigentums vollständig frei.

10 Teilnahme an Seminaren und Veranstaltungen

1. Sofern Sie die Teilnahme von Seminaren oder Veranstaltungen bei uns buchen, ist Ihre Buchung verbindlich. Wir bestätigen Ihnen die Buchung in der Regel per E-Mail.
2. Der Kunde ist nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes berechtigt, von seiner Buchung zurück zu treten nach Maßgabe der Bestimmungen gemäß Absatz 3. Der Kunde ist verpflichtet, uns den wichtigen Grund bereits zusammen mit der Rücktrittserklärung qualifiziert nachzuweisen.
3. Dem Kunden bleibt jedoch der Nachweis vorbehalten, dass uns kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden als in Höhe der vorgenannten Pauschalen entstanden ist.
4. Ein Ersatzteilnehmer darf nur nach vorheriger Zustimmung durch uns gestellt werden.

11 Datenschutz und Datensicherheit

1. Der Kunde versichert, bei der Datenweitergabe an ETAIN, Inh. Cornelia Mohr die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.
2. Sofern eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung zwischen dem Kunden und ETAIN, Inh. Cornelia Mohr abzuschließen ist, werden die Parteien eine solche separat treffen.

12 Widerrufsrecht

1. ETAIN, Inh. Cornelia Mohr räumt dem Kunden kein vertragliches Widerrufsrecht ein. Aufgrund der Unternehmereigenschaft des Kunden besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht nicht.

13 Schlussbestimmungen

1. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von ETAIN, Inh. Cornelia Mohr maßgebend.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Koblenz.

 

AGB Stand: 01.01.2023